Ludwig-Maximilians-Universität München
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Hinweise für Beschäftigte


Dienstpflicht: Regelungen ab dem 11.01.2021
• Entfall der Dienstpflicht vom 16.12.2020 bis 10.01.2021 
• Flexibilisierung der Erbringung der Arbeitsleistung
Mund- und Nasenschutz – Maskenpflicht an der LMU
Verdachtsfälle, Rückkehrer aus Risikogebieten und Risikogruppen
Dienstreisen
Tagungen/Veranstaltungen
Weitere Fragen
Weitere Hinweise für Beschäftigte der LMU

 

Dienstpflicht: Regelungen ab dem 11.01.2021

Die Regelungen für den Entfall der Dienstpflicht vom 16.12.2020 werden über den 10.01.2021 hinaus nicht fortgesetzt. Es besteht daher grundsätzlich Dienstpflicht. Zur Eindämmung des Infektionsgeschehens sind jedoch alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Beschäftigten Homeoffice zu ermöglichen und dadurch eine konsequente Reduzierung der Kontakte auch im beruflichen Umfeld sicherzustellen.

Für die Universität bedeutet dies für den Zeitraum vom 11.01. bis 31.01.2021, dass den Beschäftigten auf ihren Wunsch hin Arbeiten im Homeoffice generell ermöglicht werden soll, sofern die technischen Möglichkeiten bestehen und ein geordneter Dienstbetrieb dies zulässt. Es besteht keine Verpflichtung zu Homeoffice, und es können auch keine Arbeitsplätze im Homeoffice auf Kosten der Universität eingerichtet werden.

Die Entscheidung über die Genehmigung bzw. Ablehnung erfolgt im Einzelfall von der Leitung der jeweiligen Einrichtung (Fakultät: Dekan/in, zentrale Einrichtung: Leitung, ZUV: Dezernats-/Stabsstellenleitung). Eine Ablehnung soll nur dann und auch nur insoweit erfolgen, als die Dienstposten der Beschäftigten unter keinen Umständen ganz oder teilweise für Homeoffice geeignet sind oder dringende dienstliche Gründe die Präsenz der Beschäftigten an den Dienststellen erfordern. Im Hinblick auf den Beschluss des Ministerrats vom 6. Januar 2021 ist an die Gründe für eine Ablehnung ein strenger Maßstab anzulegen.

 

Entfall der Dienstpflicht vom 16.12.2020 bis 10.01.2021

Zur Eindämmung des Infektionsgeschehens hat die Staatsregierung angeordnet, dass an den Arbeitstagen vom 16. Dezember 2020 bis einschließlich 10. Januar 2021 der Dienst an den Dienststellen des Freistaats Bayern nach § 5 Abs. 3 der Bayerischen Arbeitszeitverordnung (BayAzV) entfällt.

Dies hat zur Folge, dass Beschäftigte an diesen Tagen nicht zum Dienst erscheinen dürfen und die auf diese Tage entfallende Arbeitszeit bis zum 31.12.2021 wieder eingearbeitet werden muss. Dieser Einarbeitungsverpflichtung kann auch durch die Inanspruchnahme von Erholungsurlaub oder den Einsatz von Arbeitszeitguthaben nachgekommen werden. Bereits auf diesen Zeitraum entfallender genehmigter Erholungsurlaub vermindert die Einarbeitungsverpflichtung entsprechend und kann nicht zurückgenommen werden.

Vom Entfall des Dienstes mit Einarbeitungsverpflichtung sind grundsätzlich alle Beschäftigten mit Ausnahme folgender Personengruppen betroffen:

  • Beschäftigte im Gesundheitswesen (dazu zählen auch die aktuell dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege zu geordneten Beschäftigten sowie die diesem zur Unterstützung auf Abruf zugewiesenen Mitglieder für Contact Tracing Teams)
  • Beschäftigte, deren Anwesenheit zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Universität erforderlich ist. Die Bestimmung dieses Personenkreises erfolgt durch die Leitung der jeweiligen Einrichtung der Universität (Fakultät: Dekan/in, zentrale Einrichtung: Leitung, ZUV: Dezernats-/Stabsstellenleitung). Es wird empfohlen, die Festlegung in Zusammenarbeit mit dem Personalrat zu besprechen.
  • Beschäftigte, die ihren Dienst im Homeoffice leisten können.

Für die Erbringung der Arbeitsleistung im Homeoffice gelten folgende Bedingungen:

  • Geeignet für die Erledigung im Homeoffice ist ein Dienstposten, wenn die Aufgaben abstrakt gesehen unabhängig von der Anwesenheit an der Dienststelle erledigt werden können und konkret auf den Dienstposten bezogen eine Anwesenheit an der Dienststelle aufgrund der Organisation der Einrichtung verzichtbar ist. Die Geeignetheit wird im Einzelfall von der Leitung der jeweiligen Einrichtung (Fakultät: Dekan/in, zentrale Einrichtung: Leitung, ZUV: Dezernats-/Stabsstellenleitung) bestimmt.
  • Es besteht keine Verpflichtung zu Homeoffice, und es können auch keine Arbeitsplätze im Homeoffice auf Kosten der Universität eingerichtet werden.
  • Die erforderliche technische Infrastruktur muss zur Verfügung stehen; ist dies nicht der Fall, kann Homeoffice nicht gestattet werden.
  • Soweit mindestens 50% der individuellen Arbeitsleistung im Homeoffice erbracht werden können, sind Anträge auf Homeoffice grundsätzlich in vollem Umfang zu genehmigen. Sofern dabei der zeitliche Umfang der in Homeoffice zu erledigenden Dienstaufgaben die individuelle Arbeitszeit nicht zu 100% ausfüllt, müssen Beschäftigte anderweitige Dienstaufgaben (konzeptionelle Arbeit, Aktenstudium, Fortbildung, Weiterbildung im Rahmen des Dienstpostens) übernehmen oder sich zur Dienstleistung bereit halten. Die Tätigkeiten sind im Vorhinein zwischen Beschäftigten und Vorgesetzten abzustimmen und von der Leitung der Einrichtung (Fakultät: Dekan/in, zentrale Einrichtung: Leitung, ZUV: Dezernats-/Stabsstellenleitung) zu genehmigen. Dabei soll auch berücksichtigt werden, dass durch eine allzu großzügige Ausgestaltung Urlaubsansprüche in das nächste Jahr übertragen werden. Die Leitung der Einrichtung (Fakultät: Dekan/in, zentrale Einrichtung: Leitung, ZUV: Dezernats-/Stabsstellenleitung) hat deshalb sicherzustellen, dass die Einrichtung auch nach Abflauen der Pandemie arbeitsfähig bleibt und sich nicht durch die Gewährung von Homeoffice angehäuften Urlaubsansprüchen gegenübergestellt sieht. Auf die Geltung der Verfallfristen von Erholungsurlaub wird hier noch einmal ausdrücklich hingewiesen. Eine Freistellung vom Dienst kommt explizit nicht in Betracht.
  • Sofern lediglich weniger als 50 % der individuellen Arbeitsleistung im Homeoffice erbracht werden können, kommt die Genehmigung - wenn überhaupt - nur für den entsprechenden Anteil in Betracht. Eine Genehmigungspflicht besteht nicht. In diesen Fällen gilt die o.g. Einarbeitungsverpflichtung (bzw. Inanspruchnahme von Erholungsurlaub oder den Einsatz von Arbeitszeitguthaben).
  • An bereits bestehenden Homeoffice-Regelungen ändert sich nichts.

 

Flexibilisierung der Erbringung der Arbeitsleistung

Für alle Beschäftigten (Professorinnen und Professoren sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des wissenschaftlichen und wissenschaftsunterstützenden Personals) der LMU gilt folgende Regelung zur Flexibilisierung der Erbringung der Arbeitsleistung: Vorgesetzte haben die Arbeitsleistung in ihren jeweiligen Bereichen so zu organisieren, dass Ansteckungsrisiken – beispielsweise wegen Dichte, Art und Dauer des Zusammenarbeitens – so weit als möglich ausgeschlossen werden. Bei der Organisation der Arbeitsplätze an der LMU ist darauf zu achten, dass ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen zwei Personen eingehalten wird. Die Vorgesetzten sind aufgefordert, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr weitgehend zu ermöglichen, ihre Arbeitsleistung flexibel zu erbringen. Beispiele sind die Flexibilisierung der Anwesenheiten über wechselnde Teams und die erweiterte Inanspruchnahme von Homeoffice. Eines besonderen Antrags bei der LMU bedarf es hierzu nicht, wir bitten aber, diese Maßnahmen der bzw. dem jeweils zuständigen Personalsachbearbeiter/in der Zentralen Universitätsverwaltung zu melden. Die Vorgesetzten stimmen geeignete Homeoffice-Tätigkeiten mit den betroffenen Beschäftigten ab bzw. legen diese fest. Bei der Organisation der Arbeitsleistung ist sicherzustellen, dass die Betriebssicherheit und die Erhaltung der technischen Infrastruktur gewährleistet sind.

 

Mund- und Nasenschutz – Maskenpflicht an der LMU

In allen Verkehrs- und Begegnungsbereichen in LMU-Gebäuden, insbesondere in Fluren, Treppenhäusern, Aufzügen und Toiletten, sowie beim Betreten und Verlassen von Veranstaltungsräumen, ist eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Ebenso besteht bei Präsenzveranstaltungen – auch für Dozierende – eine Maskenpflicht auch am Platz. Ausgenommen davon sind Prüfungen.

Am Arbeitsplatz (einschließlich Besprechungsräumen) gilt die Maskenpflicht nur, soweit der Mindestabstand von 1,5 m nicht zuverlässig eingehalten werden kann.

Bei offenem Umgang mit Gefahr-, Bio- und radioaktiven Stoffen dürfen keine Mund-Nase-Bedeckungen getragen werden. Bei besonderen Tätigkeiten, die einen Atemschutz erfordern, ist dieser jedoch weiterhin zu verwenden.

 

Verdachtsfälle, Rückkehrer aus dem Ausland und Risikogruppen

Alle Beschäftigten sind aufgefordert, sich bei Verdacht auf eine COVID-19-Erkrankung umgehend telefonisch mit einem Arzt bzw. einer Ärztin oder dem kassenärztlichen Bereitschaftsdienst (unter der Tel.: 116117) in Verbindung zu setzen und das weitere Vorgehen zu besprechen. Dasselbe gilt, wenn Sie Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person haben oder hatten.
Vom Betreten der Hochschule sind Personen ausgeschlossen, die

  1. in den letzten 14 Tagen wissentlich Kontakt zu einem bestätigten an COVID-19-Erkrankten hatten (Kontaktpersonen der Kat. I), sofern keine anderweitige Anordnung des Gesundheitsamtes erfolgt;
  2. Symptome aufweisen, die auf eine COVID-19-Erkrankung hindeuten können, wie Atemwegssymptome jeglicher Schwere, unspezifische Allgemeinsymptome und Geruchs- oder Geschmacksstörungen;
  3. die gemäß der jeweils gültigen Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) verpflichtet sind, sich für 10 Tage in häusliche Quarantäne zu begeben.

Ausgenommen sind im Fall von Nr. 2 Personen, die über ein ärztliches Zeugnis in deutscher oder englischer Sprache verfügen, welches bestätigt, dass keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorhanden sind, und dieses der Universität vorlegen. Das ärztliche Zeugnis muss sich auf eine molekularbiologische Testung (PCR) auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 stützen. die in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem sonstigen Staat, den das RKI in eine Liste von Staaten mit hierfür ausreichendem Qualitätsstandard aufgenommen hat, durchgeführt wurde. Der Test darf höchstens 48 Stunden vor der Vorlage bei der Universität vorgenommen worden sein. Es wird darauf hingewiesen, dass ein sog. Antikörpertest bzw. ein Schnelltest (Antigentest) nicht ausreichend ist.

Im Fall von Nr. 3 endet die Quarantäne vorzeitig, frühestens jedoch ab dem fünften Tag nach der Einreise, wenn die betroffene Person über ein negatives Testergebnis verfügt und sie dieses der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde auf Verlangen unverzüglich vorlegt. Die Testung darf frühestens fünf Tage nach der Einreise nach Deutschland vorgenommen worden sein.

Personen, die sich in vom Gesundheitsamt angeordneter Quarantäne befinden, können erst nach Aufhebung der Quarantäne durch das Gesundheitsamt wieder zum Dienst erscheinen. Sie benötigen nach Aufhebung der Quarantäne keinen extra Coronatest für die LMU.

Während der Quarantäne ist die Arbeitsleistung im Homeoffice zu erbringen (sofern Dienst- bzw. Arbeitsfähigkeit vorliegt). Ist dies nicht möglich, ist eine Freistellung vom Dienst zu gewähren.

Laut RKI ist ein Kontakt beispielsweise gegeben, wenn kumulativ mindestens 15 Minuten Gesichtskontakt („face-to-face“), z. B. im Rahmen eines Gesprächs, bestand oder es zu direktem Kontakt zu Sekreten oder Körperflüssigkeiten kam (Anhusten, Anniesen, Küssen). Weitere Beispielkonstellationen finden Sie auf der Seite des RKIs. Nur mittelbare Kontakte (also Kontakt mit einer Person, die Kontakt mit einem Rückkehrer aus einem Risikogebiet hatte, usw.) stellen keinen „Kontakt“ im Sinne der obigen Maßgaben dar. In Zweifelsfällen wenden Sie sich bitte an den betriebsärztlichen Dienst. Weiterhin gilt auch hier, sich bei Verdacht auf eine COVID-19-Erkrankung umgehend telefonisch mit einem Arzt bzw. einer Ärztin oder dem kassenärztlichen Bereitschaftsdienst (unter der Tel.: 116 117) in Verbindung zu setzen und das weitere Vorgehen zu besprechen.

Für Beschäftigte, für die eine Ansteckung mit dem Corona-Virus ein erhöhtes Gesundheitsrisiko darstellt (z.B. aufgrund einer Vorerkrankung mit Leukämie, Diabetes, Lungenerkrankungen), sind in Rücksprache mit dem/der behandelnden Arzt/Ärztin – ggf. unter Hinzuziehung des Betriebsärztlichen Dienstes – die erforderlichen Maßnahmen abzustimmen (z.B. kein Publikumsverkehr, kein Servicezentrum, Arbeit im Homeoffice, etc.). Ebenso ist eine Gefährdungsbeurteilung vor Aufnahme der Tätigkeit zu erstellen. Können die ärztlicherseits für notwendig erachteten Maßnahmen nicht umgesetzt werden, muss der/die Arzt/Ärztin entscheiden, ob der/die Beschäftigte dienst- bzw. arbeitsfähig ist. Eine Dienst- bzw. Arbeitsunfähigkeit ist dem Arbeitgeber unverzüglich anzuzeigen und durch Vorlage einer entsprechenden ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nachzuweisen. Daneben besteht immer auch die Möglichkeit, dass Urlaubs- und Gleitzeitansprüche abgebaut werden.

 

Dienstreise

Die Ausbreitung von COVID-19 führt weiterhin in vielen Ländern zu teilweise drastischen Einschränkungen im internationalen Luft- und Reiseverkehr, Einreisebeschränkungen, Quarantänemaßnahmen und Beeinträchtigungen des öffentlichen Lebens wie z.B. Ausgangssperren. Änderungen der Einreise- und Quarantänevorschriften erfolgen teilweise ohne jede Vorankündigung und mit sofortiger Wirkung. Die LMU empfiehlt daher grundsätzlich, Dienstreisen weitestgehend zu vermeiden und nach Möglichkeit Video- und Telefonkonferenzen durchzuführen.

Nach Vorgabe des Finanzministeriums dürfen Dienstreisen nur dann genehmigt werden, wenn sie zwingend notwendig sind. Zwingend notwendig sind Dienstreisen, wenn ansonsten ein Schaden oder Nachteil einträte, der nur mit unverhältnismäßigem Aufwand wieder beseitigt werden könnte. Die konkreten Umstände der zwingenden Notwendigkeit sind im Rahmen der Beantragung von Dienstreisen auf der Genehmigung zu dokumentieren.

Beschäftigte, die nach Rückkehr von der Dienstreise innerhalb von 14 Tagen unspezifische Allgemeinsymptome oder Atemwegsprobleme jeglicher Schwere zeigen, sind als dienst- bzw. arbeitsunfähig zu behandeln und dürfen deshalb nicht zum Dienst erscheinen, bis das Vorliegen einer Corona-Virus-Infektion abgeklärt ist. Diese Beschäftigten sind verpflichtet, sich umgehend telefonisch an ihren Hausarzt oder den ärztlichen Bereitschaftsdienst (Tel. 116 117) zu wenden.

Wird aufgrund der Einreise-Quarantäneverordnung für Dienstreiserückkehrer eine Quarantäne angeordnet, kann eine Freistellung vom Dienst nur insoweit gewährt werden, wie zumutbare Aufgaben nicht im Homeoffice erledigt werden können.

Bitte beachten Sie, dass in der aktuellen Situation Dienstreisen nicht mit privaten Reisen in Länder, für die eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes mit Bezug zu Corona besteht bzw. in Länder, für die bei der Rückreise nach Deutschland auf Basis der Einreisequarantäneverordnung eine 14 tägige Absonderung angeordnet ist, verbunden werden sollen. Der dienstliche Zeitanteil bei solchen Reisen muss deutlich größer sein als der private Zeitanteil, da für private Reisen besondere Regelungen gelten: Wird während der Geltungsdauer der Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes mit Bezug zu Corona oder der Einreise-Quarantäneverordnung mit Quarantäne-Anordnung eine private Reise gebucht und unternommen, ist das nach Vorgabe des Finanzministeriums als unverantwortliches Handeln anzusehen. Freistellungen vom Dienst bei Quarantänemaßnahmen oder Rückreiseschwierigkeiten dürfen dann nicht gewährt werden.

 

Tagungen/Veranstaltungen

Tagungen, Kongresse, Messen und vergleichbare Veranstaltungen sind untersagt.

 

Weitere Fragen

Bei Fragen zur Erbringung der Arbeitsleistung bzw. der Lohnfortzahlung wenden Sie sich bitte an Ihren direkten Vorgesetzten bzw. Ihre direkte Vorgesetzte, Ihre Fakultät bzw. Ihr Department oder an den für Sie zuständigen Sachbearbeiter im Personaldezernat der LMU.

Bei darüberhinausgehenden Fragen wenden Sie sich bitte an: gesundheit@lmu.de

Weitere Hinweise für Beschäftigte der LMU

Was passiert, wenn mein Kind wegen des Coronavirus die Kinderbetreuungseinrichtung bzw. Schule nicht besuchen kann?

• Sofern das Kind bestätigt an COVID-19 erkrankt ist, sind die obigen Maßgaben für Personen, die in Kontakt mit einem Erkrankten waren, zu beachten. Bei einer sonstigen Erkrankung des Kindes gelten die bekannten Regelungen (vgl. Urlaub, Krankheit, weitere Abwesenheitsgründe im Serviceportal - dort Arbeitsbefreiung wegen Erkrankung eines Kindes).

• Für Beschäftigte, die zur Betreuung ihrer Kinder wegen generellen Schließens der Betreuungseinrichtung zu Hause bleiben müssen, wird für die Gesamtdauer der Schließung der Schulen (also nicht während der Schulferien) und sonstigen Betreuungseinrichtungen Homeoffice bzw. subsidiär Freistellung vom Dienst (unter Fortzahlung der Bezüge) gewährt. Im Unterschied zu Homeoffice kann eine Freistellung nur gewährt werden, wenn der Beschäftigte ansonsten trotz Ausschöpfung aller Möglichkeiten keine Betreuung sicherstellen kann. Die Betreuungsnotwendigkeit muss konkret dargelegt werden. Das gilt vor allem bei Kindern, die über 14 Jahre alt sind. Den Beschäftigten ist es untersagt, Kinder an die LMU mitzubringen. Bitte informieren Sie in jedem Fall Ihre direkte Vorgesetzte/ Ihren direkten Vorgesetzten.

Bitte beachten Sie, dass in den Ferien eine bezahlten Freistellung wegen Kinderbetreuung grundsätzlich nicht erfolgen kann. In diesem Fall sind Arbeitszeitguthaben und/oder Urlaubstage einzubringen, alternativ kann eine unbezahlte Freistellung erfolgen. Eine bezahlte Freistellung kann im Ausnahmefall nur dann gewährt werden, wenn eine sonstige Betreuungseinrichtung (Krippe, Kindergarten, Hort, Tagesheim, etc.) pandemiebedingt geschlossen bleibt. Dies gilt jedoch nur bei pandemiebedingter Schließung - wäre sie regelmäßig sowieso geschlossen gewesen, dann gibt es diese Möglichkeit nicht. Diese Ausnahme betrifft nur sog. institutionalisierte Kinderbetreuungseinrichtung, die regelmäßig und dauerhaft auch außerhalb der Ferien besucht werden (also nicht für Angebote zur Ferienbetreuung, z.B. über Sportvereine, Zirkusworkshops, kommunale Ferienprogramme sowie die Betreuung durch Großeltern, Verwandte, Freunde).

Die Betreuungsnotwendigkeit muss konkret nachgewiesen werden und ist von den Vorgesetzten zu prüfen. Für Kinder, die über 14 Jahre alt sind, ist die Betreuungsnotwendigkeit besonders zu begründen. Eine bezahlte Freistellung kann ausschließlich durch das Personaldezernat erfolgen.

Die Regelungen gelten auch für den Fall, dass Unterricht/Betreuung nicht in vollem Umfang, sondern nur zeitlich beschränkt angeboten wird

Im Fall der Schließung einzelner Klassen/Betreuungseinrichtungen aufgrund eines konkreten, individuellen Infektionsfalles kann eine Freistellung für bis zu 10 Tage gewährt werden, sofern die Betreuung anderweitig nicht sichergestellt werden kann.

Was passiert, wenn ich einen pflegebedürftigen Angehörigen betreue?

Homeoffice und subsidiär Freistellung vom Dienst (unter Fortzahlung der Bezüge) wird auch gewährt, wenn dies zur Betreuung eines pflegebedürftigen Angehörigen zwingend notwendig ist und die Betreuung nicht anderweitig möglich ist. Die Betreuungsnotwendigkeit muss konkret dargelegt und geprüft werden. Das gilt vor allem, wenn die Angehörigen nicht zu Hause gepflegt werden.

Was passiert, wenn ich unter Quarantäne gestellt werde bzw. nicht nach Hause reisen kann?

• Während der Quarantäne in Deutschland ist die Arbeitsleistung im Homeoffice zu erbringen (sofern Dienst- bzw. Arbeitsfähigkeit vorliegt). Die Vorgesetzten stimmen geeignete Tätigkeiten mit den Betroffenen ab bzw. legen diese fest. Sind keine Tätigkeiten für die Erledigung im Homeoffice denkbar, dann sind die Betroffenen von der Erbringung der Arbeitsleistung freigestellt. Sie haben sich während der Regelarbeitszeit jederzeit zur (ggf. auch teilweisen) Aufnahme der Arbeit bereitzuhalten. In dieser Zeit sind Arbeitsunfähigkeiten weiterhin der Universität anzuzeigen.

• Beschäftigte unter Quarantäne außerhalb Deutschlands (nur aufgrund sicherheitsbehördlicher Anordnung im Sinne von Quarantänemaßnahmen) sind unter Fortzahlung des Gehalts vom Dienst freigestellt.

• Sind Beschäftigte im Urlaub von Quarantäne-Maßnahmen betroffen, wird der Urlaub ab diesem Zeitpunkt abgebrochen und durch eine Freistellung vom Dienst „ersetzt“.

• Beschäftigte, denen die Rückreise aus dem Ausland aufgrund sonstiger sicherheitsbehördlicher Anordnungen nicht möglich ist, sind unter Fortzahlung des Gehalts vom Dienst freigestellt. Sofern die Rückreise aus sonstigen Gründen nicht möglich ist, sind die weiteren Schritte mit dem Personaldezernat abzustimmen.

• Wird während der Geltungsdauer der Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes mit Bezug zu Corona oder der Einreisequarantäneverordnung mit Quarantäne-Anordnung eine private Reise gebucht und unternommen, ist das nach Vorgabe des zuständigen Staatsministeriums als unverantwortliches Handeln anzusehen. Freistellungen vom Dienst bei Quarantänemaßnahmen oder Rückreiseschwierigkeiten dürfen dann nicht gewährt werden.

Soll ich eine genehmigte Dienstreise absagen?

Bereits erteilte Genehmigungen für noch nicht angetretene Auslandsreisen sind bis auf Weiteres widerrufen. Von Dienstreisen auch innerhalb Deutschlands wird dringend abgeraten.

Müssen bereits gebuchte Dienstreisen aus Gründen, die der Dienstreisende nicht zu vertreten hat, storniert werden, können die Kosten (bei Verbindung einer Privatreisen mit der Dienstreise nur der dienstliche Teil) erstattet werden. Bitte beachten Sie, dass Sie verpflichtet sind, alle Möglichkeiten zu ergreifen, um die Kosten möglichst gering zu halten (z.B. rechtzeitig stornieren und nicht erst kurz Reisebeginn).

Soll ich eine Reiserücktrittskostenversicherung für eine zukünftige Dienstreise abschließen?

Die Kosten einer Reiserücktrittskostenversicherung dürfen wir leider aufgrund der Regelungen des Bayerischen Reisekostenrechts nicht erstatten. Im Übrigen würde eine solche Versicherung in der Regel nur für den Fall einer eigenen schweren Erkrankung bezahlen. Nicht versichert sind die Sorge vor einer Erkrankung oder Reisen in Länder, für die das Auswärtige Amt Reisewarnungen ausgesprochen hat. Viele Anbieter schließen zudem Epidemie- bzw. Pandemie-Szenarien aus. Es empfiehlt sich voll flexible bzw. stornierbare Tickets zu erwerben. Die anfallenden Mehrkosten können im Rahmen der Reisekostenerstattung geltend gemacht werden. Bitte vermerken Sie auf der Reisekostenabrechnung, dass die Buchung des teureren Tickets aufgrund der dynamischen Entwicklung der Verbreitung des Coronavirus erforderlich war.

Was hat eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter zu beachten, wenn sie oder er bestätigt an COVID-19 erkrankt?

Erkrankte Beschäftigte melden sich regulär krank. Der Grund einer Arbeitsunfähigkeit ist zwar grundsätzlich Privatsache, aber aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers kann sich ein Anspruch darauf ergeben zu erfahren, ob jemand an COVID-19 erkrankt ist, um Kolleginnen und Kollegen vor einer Ansteckung zu schützen. Bitte helfen Sie mit, die Verbreitung des Virus nach Möglichkeit einzudämmen und legen Sie eine Infektion gegenüber Ihrem Arbeitgeber offen.

Was geschieht mit dem Arbeitsplatz eines Beschäftigten, der bestätigt an COVID-19 erkrankt?

Der Arbeitsplatz des Beschäftigten (Büro, Werkstatt etc.) ist sofort nach Kenntnis der bestätigten Erkrankung abzuschließen und eine weitere Nutzung ist untersagt. Dies gilt auch für gemeinschaftlich genutzte Arbeitsplätze wie Gemeinschaftsbüros etc. Vor der Wiederaufnahme der Benutzung muss eine Flächenreinigung mit Desinfektionsmitteln erfolgen. Bitte benachrichtigen Sie hierzu die Hausverwaltung.

Ich habe keine Schließberechtigung für das Gebäude, in dem ich arbeite. Wie kann ich an meinen Arbeitsplatz gelangen?

Beschäftigte, die keine Schließberechtigung für die Außentüre ihres Dienstgebäudes haben, finden das Verfahren zur Beantragung im Serviceportal.

Wir bitten um Verständnis, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nehmen kann, und hoffen, dass sich in der Zwischenzeit trotzdem ein praktikabler Zugang zum Arbeitsplatz gewährleisten lässt, z. B. durch Absprache mit Kolleginnen und Kollegen.

Besteht ein Beschäftigungsverbot für Schwangere?

Nach aktueller Vorgabe des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales sowie des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst gilt für schwangere Frauen, die Tätigkeiten mit Personenkontakt durchführen, im Regelfall weiterhin ein betriebliches Beschäftigungsverbot.

Eine Beschäftigung einer schwangeren Frau kann daher nur erfolgen, wenn durch Schutzmaßnahmen sichergestellt ist, dass die schwangere Frau am Arbeitsplatz keinem höheren Infektionsrisiko ausgesetzt ist, als die Allgemeinbevölkerung. Hierzu ist zwingend eine Gefährdungsbeurteilung für die Tätigkeit der Schwangeren am Arbeitsplatz zu erstellen bzw. die vorhandene Gefährdungsbeurteilung um die Gefährdung durch das Corona-Virus zu erweitern. Bei Beratungsbedarf wenden Sie sich bitte an die zuständige Fachkraft für Arbeitssicherheit bei der Stabsstelle Arbeitssicherheit und Nachhaltigkeit sowie den Betriebsärztlichen Dienst.