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Aus dem Forschungsmagazin Einsichten

Der Flächenbrand

München, 10.07.2017

Die Liste der Populisten ist lang. In vielen Ländern der Welt sind sie an der Macht oder greifen danach. Woher kommt die Gleichzeitigkeit? Drei LMU-Wissenschaftler geben Antwort.

Noch immer der Wahlspruch Trumps, die Aufnahme stammt vom Abend der Party nach dem Überraschungssieg. Foto: Andrew Harrer/Bloomberg via Getty Images

Kaum ein Begriff fällt in der öffentlichen Diskussion so häufig wie der des Populismus. Und um einen Namen kommt man in diesem Zusammenhang schon gar nicht herum: Donald Trump. Was macht den US-Präsidenten zu einem prototypischen Vertreter dieser Politiker-Spezies?
Schulze Wessel: Populisten beanspruchen für sich, für das Volk zu sprechen und zwar für das „wahre“ Volk. Das ist vielleicht die hervorstechende Gemeinsamkeit. Dies bedeutet aber immer auch, dass Teile des Volkes ausgeklammert werden. Populisten geben sich antielitär und sie pflegen Ressentiments gegen die intermediären Gewalten. Der Diskurs gegen die Eliten, die Missachtung der Justiz, das Verhöhnen der Presse – das alles trifft auf Trump zu.

Reinemann: Dazu kommt das, was sich deutlich in Trumps Wahlkampfslogan ausdrückt: „Make America great again“: der Bezug auf ein fiktives, imaginiertes, in der Vergangenheit liegendes Amerika. Der Begriff „Heartland“ ist da keinesfalls nur geografisch gemeint, sondern ideell, verbunden mit einer bestimmten Vorstellung von einer homogenen Gemeinschaft, die Interessen und Werte teilt.

Fischer: Populismus ist kein politisches Programm, sondern eine Machttechnik. Das zeigen diese Definitionsmerkmale. Sie machen gleichzeitig auch das Widersprüchliche des Populismus deutlich: die Elitenkritik, die von Eliten vorgebracht wird; die Kritik an einer sogenannten Lügenpresse, gegen die dann „Alternative Facts“, also Lügen, geltend gemacht werden; der Einspruch gegen die Rhetorik der Alternativlosigkeit, gegen die man die Behauptung stellt, zur eigenen Politik gebe es keine Alternative; die Bezugnahme auf das Volk, wobei man nicht Demos, sondern Ethnos meint, eine strikt völkisch definierte Gemeinschaft; und dann eben auch noch dieses interessante Paradoxon, dass der Populismus eine Internationale der Nationalismen anstrebt.

Wie funktioniert denn die Abgrenzung der eigenen Gemeinschaft gegenüber anderen?
Reinemann:
Populisten nutzen eine Krisen- und Bedrohungsrhetorik. Sie bauen eine Bedrohung auf – wirtschaftlich oder kulturell und benennen – vermeintlich – Schuldige, gegen die man Stimmung machen kann. Das geschieht immer häufiger ohne Umschweife: gegen die Migranten, die Zuwanderer, im europäischen Kontext die Muslime. In Deutschland hat die AfD zunächst das Euro-Thema bedient und die Griechenland-Rettung. Dann änderte sie den Kurs und verlegte sich auf die Kritik an Zuwanderung und Islam. Für die AfD-Wähler ist das nach wie vor das Top-Thema. Dass das funktioniert, mag einen Grund auch darin haben, dass sich die Politik über Jahrzehnte ganz ostentativ der Erkenntnis verweigert hat, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Die Populisten docken da geschickt an, indem sie Fragen nach Identität, Zusammengehörigkeit und Zugehörigkeit stellen. Und was die für alle Populisten typische Kritik an den Eliten angeht: Dabei handelt es sich ja nicht um einen normalen politischen Diskurs, in der Kritik in Argumenten vorgebracht wird, es geht stets um eine Fundamentalkritik.

Fischer: In den meisten europäischen Gesellschaften ist dieser Homogenitätsdiskurs, den die Populisten führen, ja auch fernab jeder sozialen Realität. Aber sie nutzen ihn für ein argumentatives Hase-und-Igel-Spiel, das einen Großteil ihres Erfolges ausmacht und das es so schwierig werden lässt, sie zu stellen, weil man ihm mit Argumenten nur schwer beikommt. Trump beklagt den Niedergang der weißen Arbeiterschicht in den USA. Aber er benennt keine tragfähigen ökonomischen Rezepte, sondern macht daraus einen Identitätsdiskurs. So ähnlich geht das in Frankreich: Die ökonomischen Vorstellungen des Front National sind so desaströs, dass sie antipatriotischer nicht sein könnten. Niemand würde Frankreich schneller und gründlicher ruinieren als der Front National. Wenn ein so stark von der Landwirtschaft abhängiges Land aus der Europäischen Union austräte, der Institution, die die französische Agrarwirtschaft mit ihren Subventionszahlungen am Leben erhält, wäre das eine absurde Selbstschädigung. Aber auch der Front National führt eben einen Identitätsdiskurs. Letzten Endes läuft die Argumentation der Populisten immer darauf hinaus, Probleme damit zu erklären, dass das Volk nicht mehr homogen sei, und allein schon die Unbestimmtheit der Homogenitätsfantasie macht es schwer, sie zu widerlegen.

Schulze Wessel: Es gibt zweifellos sehr ähnliche kommunikative Muster, derer sich die Populisten in den USA und in Russland, sicherlich auch in Indien oder in Teilen Südostasiens bedienen. Doch darf man den Begriff des Populismus nicht essentialisieren, ihn als allein wesentliches Merkmal setzen. Dazu stehen dahinter von Fall zu Fall doch zu unterschiedliche politische Programme und unterschiedliche Möglichkeiten der politischen Gestaltung. In manchen Fällen ist mit Populismus zu viel gesagt, in manchen zu wenig.

Fischer: Ja, für die Programmatik müssen wir trennschärfere und treffendere Begriffe wählen. Es gibt zwar auch Linkspopulismus wie den von Podemos in Spanien oder Syriza in Griechenland, doch haben wir im Moment einen starken Überhang des Rechtspopulismus. Und für mich stellt sich dabei die Frage, ob wir nicht eine Diskussion über die neuerliche Aktualität des Faschismus führen müssen. Denn die Bewegungen, mit denen wir es zu tun haben, erfüllen die wissenschaftliche Definition von Faschismus: Es gibt gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Freund-Feind-Unterscheidungen, Besessenheit von Niedergangs- und Verlustängsten, Opferrhetorik, Gemeinschafts- und Identitätsbedürfnisse und die Ausweitung des Machtstrebens auf Systemveränderung. Es geht also nicht nur um einzelne ideologische Komponenten. Was wir in Russland, Polen, Ungarn und in der Türkei erleben, sind Versuche, das politische System grundlegend umzubauen. Und auch Marine Le Pen hatte angekündigt, im Fall ihres Sieges das Wahlrecht ändern zu wollen. Das ist eine Wiederkehr der Geschichte, die wissenschaftlich höchst faszinierend und politisch äußerst beängstigend ist.

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Fake News – das Musterbeispiel: Bei der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump seien so viele Zuschauer gewesen wie bei keiner anderen Vereidigung, behauptete Trumps Sprecher Sean Spicer. Nachweise blieb er schuldig. Die Nachrichtenbilder sprechen eine andere Sprache. Foto: Pool/Getty Images

Wenn man sich das politische Personal anschaut, dass gemeinhin unter dem Label Populist läuft: Für wen ist denn der Begriff zu stark, für wen verharmlosend? Die Zeit hat beispielsweise den neuen französischen Ministerpräsidenten Emmanuel Macron einen „heiteren Populisten“ genannt.
Reinemann:
Wenn ich jeden, der sich entweder opportunistisch an Stimmungen orientiert oder, wenn man es positiv wendet, responsiv gegenüber der Bevölkerungsmeinung verhält, als Populisten bezeichne, dann ist der Begriff nichts mehr wert. Macron ein Populist? Da sträubt sich alles in mir. Er hat sicher Kommunikationstechniken, die ihn attraktiv machen, er hat Charisma, aber andere wichtige Kriterien erfüllt er nicht. Seine Politik betont zum Beispiel nicht die Ausgrenzung.

Fischer: Martin Schulz zum Beispiel, der Kanzlerkandidat der SPD, hat auch versucht, mit der Stilisierung seiner einfachen Herkunft, des Anti-Elitären, wenn man so will, Punkte zu machen, aber deswegen ist er noch lange kein Populist.

Schulze Wessel: Als solcher Catch-all-Begriff hat „Populismus“ überhaupt keine analytische Funktion mehr.

Kommen wir zum anderen Ende der Skala: Für wen wäre denn der Begriff Populist viel zu harmlos?
Fischer:
Heinz-Christian Strache von der Freiheitlichen Partei Österreichs, Marine Le Pen, der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, auch Viktor Orbán in Ungarn und Jaroslaw Kaczynski in Polen – das ist eine Handvoll von Politikern, für die der Begriff mutmaßlich zu harmlos ist, weil sie einen Systemumbau anstreben. Anders als etwa Boris Johnson. Der war zunächst überhaupt kein Brexit-Befürworter. Dann hat er gesehen, dass ihn die Welle tragen kann und ist zur Gallionsfigur der Bewegung geworden. Der kann in ein paar Jahren problemlos auch wieder eine völlig andere Position – innerhalb des Systems – einnehmen. Faschistische populistische Politiker würden hingegen niemals eine liberale, humanistische Position einnehmen.

Woher kommt es denn, dass diese populistische Rhetorik derzeit so wirksam ist?
Schulze Wessel:
Das hat mit der Verunsicherung zu tun, die die Globalisierung schafft. Die macht es tatsächlich derzeit leicht, identitäre Fragen auf die politische Agenda zu schieben. Und ein zweiter wichtiger Punkt: Mit all den neuen Kommunikationsformen, die die Digitalisierung möglich macht, funktionieren grenzüberschreitende Lernprozesse enorm schnell: Machttechniken schaut man sich ab, die populistischen Bewegungen sind grenzüberschreitend vernetzt. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán etwa hat bestimmte Vorgehensweisen von Russlands Präsident Wladimir Putin übernommen. Um nur ein Beispiel zu nennen: Das Gesetz, das Orbán durchgebracht hat, um die internationale Central European University (CEU) in Budapest dichtzumachen, hat seinen direkten Vorläufer im administrativen Vorgehen gegen die European University in St. Petersburg. Beide Universitäten sind in den 1990er-Jahren unter dem Vorzeichen von Meinungspluralismus und Wissenschaftsfreiheit gegründet worden. Damit passen sie nicht ins populistische Schema. Und in bestimmten Fällen schließlich fließen nicht nur Informationen, sondern sogar Gelder. Es ist beispielsweise bekannt, dass der Front National von Putins Russland Geld angenommen hat. Es ist auch bekannt, dass die österreichischen Populisten auf das Engste mit den russischen verbunden sind.

Fischer: Der Einfluss der neuen Medien reicht noch entscheidend weiter, etwa mit den kognitiven und psychischen Effekten, die die sogenannten Filterblasen auslösen. Man trifft sich im Netz mit den Leuten, mit denen man sich einig ist, die die eigene Meinung bestätigen und deren Meinung man selber bestätigt. Das führt zu dem idiosynkratischen und demokratiefeindlichen Zug des Populismus, etwas anderes außerhalb der eigenen Echokammer gar nicht mehr wahrnehmen zu können und zu wollen.

Reinemann: Das Netz und die sozialen Medien schaffen Populisten hervorragende Möglichkeiten, über ihre eigenen Kanäle auch an den etablierten Medien vorbei ihre Botschaften zu verbreiten und ein Community Building, wie es so schön heißt, zu betreiben. Beim Front National oder bei der FPÖ lässt sich gut beobachten, wie liebevoll und mit viel Aufwand sie ihre Online-Kanäle aufbauen und pflegen. Eine wichtige Rolle können aber auch die traditionellen Medien spielen. In Osteuropa sind große, auch staatliche Medien mitunter in der Hand populistischer Akteure, was ganz eigene Dynamiken schafft. In Österreich hat das beherrschende Boulevardblatt Kronenzeitung eine ganz besondere Nähe zu den populistischen Akteuren. In Deutschland dagegen hat es die mächtige Bild allerdings nicht so mit den Populisten. Interessant.

Schulze Wessel: Es gibt auch andere Effekte, die unabhängig vom Internet ähnlich wirken wie Filterblasen – allerdings im analogen Dasein sozusagen: In der engen Lebenswelt der Provinz trifft man womöglich auch nur noch auf Gleichgesinnte. Der Gegensatz von Stadt und Land, wie er sich nicht nur in den USA, sondern auch in Polen oder Ungarn beobachten lässt, kann so wirken. Und auch in der Türkei gibt es wie in Österreich und Frankreich eine deutliche Verteilung von Regionen, deren Bevölkerung den Populisten zuneigt, und solchen, in denen sie es nicht tut. Das hat viel damit zu tun, dass sich ganze Landstriche abgehängt fühlen und die Selbstfindungsprozesse in diesen Regionen in Abgrenzung und in Opposition zu den Städten stattfinden.

Die abgehängte Provinz – welchen Boden hat der Populismus da?
Reinemann:
Neben allen realen Problemen in solchen strukturschwachen Regionen: Die Bewohner dort fühlen sich womöglich in ihrer Lebensart regelrecht diskreditiert. Offenbar vermitteln die Medien ein Bild von dem, was in den Metropolen abläuft, das den Menschen auf dem Land mit seinen traditionelleren Lebensformen fremd ist. Eine Kollegin in den USA hat eine faszinierende Studie über Wähler der Teaparty in Louisiana gemacht: Strangers in their own land. Da geht es auch um die Gefühle der Menschen im Süden, wenn sich die Unterhaltungsformate im Fernsehen die rückständigen evangelikalen Südstaatler vornehmen. Das ist dann eine Form von empfundener Ausgrenzung, die Spuren hinterlässt. Und ich weiß nicht, was der primär westdeutsch geprägte Mediendiskurs in den vergangenen 25 Jahren im Osten sozusagen subkutan ausgelöst hat.

Schulze Wessel: Ich glaube, diesen Vergleich kann man so nicht ziehen. Anders als in den USA und vielen anderen Ländern, etwa Polen, gibt es den Gegensatz zwischen Stadt und Land in dieser Form in Deutschland nicht. Deutschland ist geprägt von einer Vielzahl von Mittelstädten, zu denen das flache Land einen direkten Bezug hat. Die Situation, dass man sich wie etwa in Polen als Migrant besser nicht auf dem Land niederlassen oder, sagen wir, als Homosexueller dort leben möchte, davon ist man hierzulande doch weit entfernt.

Reinemann: Natürlich dürfen wir länderspezifische Unterschiede nicht einebnen. Vor Kurzem hat das Institut für Demoskopie Allensbach vergleichende Daten veröffentlicht, wie Franzosen und Deutsche jeweils das politische System ihres Landes wahrnehmen. Die Demokratiezufriedenheit war in Frankreich mit seinem festgefügten System mit zwei lange vorherrschenden, mitunter skandalbelasteten Parteien dramatisch niedriger. Und es gibt wiederum europäische Länder wie Spanien, in denen fremdenfeindlich konnotierter Populismus keine Chance hat. Auch Deutschland erscheint da als ein atypischer Fall: Alle Welt hat sich gewundert, wie rund um uns, in den Niederlanden etwa, in Frankreich, der Rechtspopulismus aufstieg, nur eben in Deutschland lange nicht. Das lässt sich in Teilen erklären mit einem Elitenkonsens, einem medialen Konsens hierzulande, dass es, ich sage es mal flapsig, nichts rechts von der CSU geben sollte.

Fischer: Es gibt schon große kollektive Unterschiede. In Italien beispielsweise sickern nun schon seit Jahrzehnten Jahr für Jahr hunderttausende Bootsflüchtlinge ein, die etwa in Brindisi oder Bari stranden, und Italien kann damit leben. In Deutschland hingegen verursacht ein sehr begrenzter und überdies ja auch hervorragend verwalteter Zuzug einer weitaus geringeren Zahl von Syrern eine öffentliche Krise.

Schulze Wessel: Das zeigt auch, wie stark ein solches Bild herbeiinterpretiert wird. In den 1990er-Jahren hat Deutschland Millionen von Spätaussiedlern aufgenommen. Sie galten als die „Unsrigen“, wenngleich die meisten dieser Russlanddeutschen kein Wort Deutsch gesprochen haben und kulturell völlig anders geprägt waren. Die Integration ist gelungen. Heute haben wir Probleme, die die populistische Rhetorik zum Teil erst dazu macht.

Fischer: Der Linkspopulist Oskar Lafontaine, früher SPD, heute Linke, sagte damals, jeder, der einmal einen deutschen Schäferhund besessen habe, gelte nun als Deutscher. Diese polemische Attacke ist damals im Sand verlaufen. Heute ist der Rechtspopulismus aber in der öffentlichen Diskussion anschlussfähig. Und dabei gibt es nicht nur Lern-, sondern offenbar auch Vergessensprozesse oder vielleicht sogar ein aktives Verlernen. Es ist jedenfalls bemerkenswert, dass es in Deutschland wieder möglich ist, seitens der AfD zu sagen, man müsse an den Grenzen notfalls auf Flüchtlinge schießen, und das Holocaust-Mahnmal in Berlin sei eine Schande. Und solche Phänomene gibt es ja auch in anderen Ländern, wenn etwa Marine Le Pen die Bedeutung der Europäischen Union als Friedensgarant für „alten Quatsch“ erklärt hat. Wir haben es also mit einer Dynamik zu tun aus rhetorisch-taktischen Lernprozessen populistischer Politiker und Verlernprozessen der für sie anfälligen Bevölkerung. Wir sind ja gewöhnt, als Teil des historischen Lernprozesses die Demokratie immer weiter ausdifferenziert zu haben. Demokratie ist heute untrennbar verbunden mit Freiheit, Konstitutionalismus, Repräsentation, freier Öffentlichkeit, Menschenrechten, Diskursivität, Rationalität und Fehlerfreundlichkeit. Der Populismus kennt dagegen nur ein einziges Demokratie-Kriterium, und das ist die Volkssouveränität. So meint die schweizerische SVP, das Volk habe „immer recht“.

Schulze Wessel: Deswegen ist historisches Lernen so wichtig. Dass eine liberale Demokratie etwas anderes ist als nur ein Mehrheitssystem, das muss erlernt werden.

Wenn wie in den Niederlanden und Frankreich die etablierten Parteien verdunsten, wie kann die Politik dann gegen den Populismus ankommen?
Schulze Wessel:
Im Moment steckt der Populismus eine Schlappe nach der anderen ein. Erst scheiterte Geert Wilders in den Niederlanden, dann Marine Le Pen in Frankreich. Ich denke, die demokratische Politik hat Möglichkeiten, wenn sie an sich selbst glaubt. Es sind wieder viele junge Leute in die Parteien eingetreten, die Mitgliedszahlen steigen wieder.

Reinemann: Und so beängstigend die Destabilisierung der Türkei auch ist, das Referendum zur Präsidialverfassung hat Ergodan nur ganz knapp für sich entscheiden können. Wenn man sich anschaut, wie einseitig der Wahlkampf abgelaufen ist und unter welchem Druck die Opposition dort steht, dann ist das Fifty-fifty schon fast ein ermutigendes Signal. So viel wir in Deutschland über Populismus reden, die Umfragewerte zur Bundestagswahl im September liegen für die AfD bei acht oder neun Prozent, nicht mehr. Und man muss sich auch vergegenwärtigen, dass nach dem Anschlag am Berliner Breitscheidplatz im vergangenen Dezember, anders als man es hätte erwarten können, ein Popularitätssprung für die AfD ausgeblieben ist.

Fischer: In Deutschland ist das traditionelle Parteiensystem immer noch stabil, trotz des Hinzukommens der AfD. In Italien und Frankreich haben die etablierten Parteien dagegen selbst zu ihrem Niedergang beigetragen, und in den USA ist die Situation für das Parteiensystem gefährlich, denn Donald Trump ist gleichsam ein Virus, das in die republikanische Partei eingedrungen ist und nun ihren genetischen Code umzuschreiben versucht.

Moderation: Nicola Holzapfel und Martin Thurau

firscher_webProf. Dr. Karsten Fischer ist Inhaber des Lehrstuhls für Politische Theorie am Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft der LMU. Fischer, Jahrgang 1967, studierte Politikwissenschaft, Philosophie und Völkerrecht an den Universitäten Bonn und Frankfurt am Main und wurde an der Humboldt-Universität zu Berlin promoviert; Habilitation ebenfalls dort. Fischer lehrte und forschte unter anderem an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften und der Humboldt-Universität.

reinemann_150_webProf. Dr. Carsten Reinemann ist Inhaber des Lehrstuhls für Kommunikationswissenschaft mit dem Schwerpunkt politische Kommunikation an der LMU. Reinemann, Jahrgang 1971, studierte Publizistik, Politik und Psychologie an der Universität Mainz, wo er auch promoviert wurde und sich habilitierte, bevor 2008 an die LMU berufen wurde.

 

schulze_wessel_150_webProf. Dr. Martin Schulze Wessel ist Inhaber des Lehrstuhls für Geschichte Ost- und Südosteuropas an der LMU. Schulze Wessel, Jahrgang 1962, studierte Neuere und Osteuropäische Geschichte in München, Moskau und Berlin. Er wurde an der Freien Universität Berlin promoviert und habilitierte sich an der Universität Halle. Zwischen 2012 und 2016 war Martin Schulze Wessel Vorsitzender des Verbandes der Historiker und Historikerinnen Deutschlands.


einsichten_01_2017_titel_130_webMit Glaubensfragen setzen sich LMU-Forscher aus ganz unterschiedlichen Blickwinkeln auseinander. Das zeigt das neue Heft des LMU-Forschungsmagazins Einsichten. Der evangelische Theologe Jörg Lauster erzählt eine Kulturgeschichte des Christentums. Der Religionswissenschaftler Robert Yelle geht dem langen Weg in die Säkularisierung nach. Der Historiker Michael Brenner zeichnet nach, wie das Judentum im Austausch mit vielen anderen Kulturen die Weltgeschichte mitprägte. Der Moraltheologe Christof Breitsameter skizziert ein zeitgemäßes theologisches Konzept für den Begriff der Liebe. Der Judaist Ronny Vollandt sowie die Kirchenhistoriker Martin Wallraff und Patrick Andrist gehen verschlungenen Wegen der Bibelüberlieferungen nach. Die Kunsthistorikerin Chiara Franceschini analysiert Deutung und Diskurse sakraler Kunst. Und der Physiker Dieter Lüst schließlich erklärt, warum die Stringtheorie trotz fehlender experimenteller Beweise eben keine Glaubenssache ist.

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